Rechtsgrundlagen

Telemediengesetz

Das Telemediengesetz (TMG) regelt die rechtlichen Rahmenbedingungen für sogenannte Telemedien in Deutschland. Telemedien ist ein Rechtsbegriff für elektronische Informations-und Kommunikationsdienste.

Bundesdatenschutzgesetz

Das Bundesdatenschutzgesetz regelt zusammen mit den Datenschutzgesetzen der Länder den Umgang mit personenbezogenen Daten, die in IT-Systemen bearbeitet werden.

Signaturgesetz

Das Signaturgesetz (SigG) hat den Zweck, Rahmenbedingungen für den Einsatz von elektronischen Signaturen festzulegen.

Thüringer Datenschutzgesetz

Das Thüringer Datenschutzgesetz regelt den Schutz des Einzelnen vor einer Beeinträchtigung seines Persönlichkeitsrechts beim Umgang mit seinen personenbezogenen Daten.